Archiv für August 2006

HESSliche Zeiten

- Erklärung der Kampagne NS-Verherrlichung stoppen!: -

Absage der zentralen antifaschistischen Veranstaltung – Aufruf zur Teilnahme an den vielzähligen regionalen Mobilisierungen!

Wir, die Kampagne NS-Verherrlichung stoppen!, haben uns dazu entschlossen, unsere zentrale Mobilisierung gegen den Rudolf-Hess-Gedenkmarsch zurückzunehmen. Wie wir bereits mehrfach im Vorfeld betonten, geht es uns um die zentrale Ausrichtung, die der Hessmarsch in den Jahren vor den Verboten hatte. Und vorneherein haben wir angekündigt unsere Mobilisierung im Falle einer dezentralen Nazimobilisierung zu beenden. Dieser Fall ist nun eingetreten.

Für die Kampagne NS-Verherrlichung stoppen! stellt sich die Situation momentan so dar, dass es in diesem Jahr keinen zentralen Rudolf-Hess-Gedenkmarsch geben wird. Auch wenn es verschiedenen Neonazis möglich sein sollte Aufmärsche am 19.August durchzuführen – z.B. in Berlin oder München – denken wir, dass es den Neonazis nicht gelingen wird an das Gedenken, wie es in den Jahren 2001 bis 2004 in Wunsiedel stattgefunden hat, anzuknüpfen. Die Hessmärsche in Wunsiedel waren wichtige Großereignisse der Neonaziszene. Sie waren spektrenübergreifend und international, sie waren im erheblichen Maße einheits- und identitätsstiftend. Mit ihnen war es möglich über die Person Rudolf Hess einen direkten positiven Bezug auf den Nationalsozialismus herzustellen und diesen im Gedenken zu feiern.

In diesem Jahr hat sich gezeigt, dass die Nazis nicht in der Lage waren, ein gemeinsames Konzept für ein Scheitern der Demonstration in Wunsiedel zu entwickeln. Die jetzigen dezentralen Anmeldungen weisen keineswegs auf ein inhaltlich geschlossenes Handeln oder auf gemeinsam entwickelte Ideen hin. Nicht anders zu erklären ist es, dass sich die Nazis offensichtlich nicht einmal auf eine gemeinsame Ausrichtung der verschiedenen Veranstaltungen einigen konnten oder wollten. Im Gegenteil: Gerade die Ankündigung von Thorsten Heise und Thomas Wulff als Redner der NPD-Veranstaltung in München, wird in den Kreisen der Freien Kameradschaften – für diese stellen beide noch immer wichtige Integrationsfiguren dar – für Unmut sorgen.

Die Kampagne NS-Verherrlichung stoppen! hat in diesem Jahr eine schwierige Phase gemeistert. Einerseits haben wir vor der unklaren Rechtslage sichergestellt, dass wir im Falle einer Demonstration in Wunsiedel oder an einem anderen zentralen Ort in der BRD eine linke antifaschistische Gegenwehr vor Ort mobilisieren können. Maßstab war für die Kampagne, die sehr langfristig ausgerichtet ist, nicht ausschließlich die kurzfristige Verhinderung solcher Märsche, sondern der Aufbau bundesweiter Strukturen, die politischen Gegendruck aufbauen können. Wir haben sichergestellt, dass im Falle eines zentralen Hessmarsches Widerstand hiergegen zu spüren gewesen wäre, für die Nazis aber auch für die allgemeine Öffentlichkeit. Wichtig ist uns, dass sich unser Protest nicht nur auf die bloße Demonstration von Neonazis jedes Jahr im August bezieht. Dem haben wir durch die inhaltliche Erweiterung unserer Kampagne Rechnung getragen. Wir denken, dass wir damit eine Grundlage geschaffen haben, um politisch handlungsfähig zu bleiben und eben nicht – zur Passivität verdammt – auf die Entscheidungen verschiedener Gerichte angewiesen sind.

Die Absage des diesjährigen Antifascist Actionday ist für uns alles andere als eine Niederlage oder ein Zurückweichen vor der Realität. Wir begrüßen und unterstützen jeden antifaschistischen Protest gegen das Bemühen der Neonazis ihrem Idol Rudolf Hess zu gedenken. Und wir denken, dass antifaschistische Eigeninitiative die hierfür erforderliche Dynamik entwickeln wird. Und so regt sich ja auch bereits vielerorts breiter antifaschistischer Widerstand: In Berlin sind eine Blockade und mehrere Kundgebungen gegen den dort angemeldeten Naziaufmarsches angekündigt. Auch in Jena mobilisieren antifaschistische Initiativen gegen den dortigen Aufmarsch von Neonazis. Und auch in München mobilisiert ein Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, antifaschistischen Organisationen und Einzelpersonen zu einer Kundgebung auf dem Münchner Marienplatz sowie zu Protesten überall dort, wo die Neonazis marschieren. In Fulda hat sich ein breites Bürgerbündnis gegen einen eventuellen Naziaufmarsch gebildet, welches verschiedenste Aktionen ankündigt. Wir sind sicher, dass sich darüber hinaus eine Vielzahl AntifaschistInnen auf den Weg machen wird, um sich den Nazis egal wo entgegegen zu stellen. Ihnen allen wünschen wir viel Glück und Erfolg! Ihr habt unsere vollste Unterstützung und Solidarität! Wir werden die antifaschistischen Proteste nach all unseren Möglichkeiten unterstützen. In diesem Sinne werden wir auch unsere Internetseite das ganze Wochenende laufend aktualisieren.

Kein Ort für die Verherrlichung des Nationalsozialismus

Kein Raum für die Verdrehung der Geschichte

Keine Zeit für die Nation

- Anmerkung aus regionaler Sicht: -

Momentan ist trotz zahlreicher Verbotsverfügungen noch nicht ganz klar, ob es in verschiedenen Städten (z.B. Jena) Ersatzaufmärsche oder -kundgebungen der Nazis geben wird. Die endgültige Entscheidung wird sicherlich auch erst am morgigen Freitag zu erwarten sein. Was aber jetzt schon feststeht, dass einzelne Nazistrukturen in verschieden Städten versuchen werden, dezentrale Aktionen oder Kundgebungen durchzuführen. In unserer Region wurde dies zuletzt 1997 versucht. Damals mobilisierten Leisniger Neonazis zu einer Gedenkveranstaltung zu Ehren Rudolf Hess nach Leisnig. Diese Veranstaltung fand glücklicherweise nicht statt. Dennoch kam es in der Vergangenheit immer wieder, dass (insbesondere in Roßwein, Leisnig und Döbeln) einzelne versprengte Boneheads mit ihren Fahnen durch die Gegend zogen. Haltet also Augen und Ohren offen, falls Neonazis in der Region versuchen, im kleinen Rahmen diesem Bruchpiloten abzufeiern.




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